Nutzungsbedingungen / Widerrufsbelehrung / AGBs
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Daily Salsa (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es wurden andere Vereinbarungen getroffen.
1.2 Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Mit digitalen Inhalten im Sinne dieser AGB sind Daten gemeint, die nicht auf einen körperlichen Datenträger gespeichert wurden. Sie wurden in digitaler Form hergestellt und werden vom Verkäufer unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt.
1.4 Sowohl der Bezug von Waren im Wege einer Einmal Lieferung als auch der Bezug von Waren im Wege einer dauerhaften Lieferung („Abonnementvertrag“) – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers – kann Gegenstand des Vertrages sein.
2 Vertragsabschluss
2.1 Daily Salsa gewährleistet eine Verfügbarkeit seines Online-Angebots von 95 % auf das Kalenderjahr gerechnet. Ausfälle aufgrund höherer Gewalt, technische Störungen des Internets, Ausfälle wegen Wartungsarbeiten oder aus anderen nicht vom Verkäufer zu vertretenden Gründen, sind nicht mit eingerechnet.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nachdem der Kunde die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, gibt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb befindlichen Waren ab.
2.3 Soweit ein Vertrag über ein kostenpflichtiges Nutzungspaket abgeschlossen wurde, erbringt der Verkäufer die vereinbarten Leistungen. Werden vom Verkäufer darüber hinaus freiwillig kostenlose Dienstleistungen oder/und Inhalte angeboten, erfolgt dies ohne Übernahme von Rechtspflichten. Der Verkäufer behält sich vor diese Leistungen jederzeit zu ändern, einzuschränken oder zu erweitern.
2.4 Zur Bezahlung ist ausschließlich das vereinbarte Zahlungsmittel zulässig. Mit Zustimmung zum Lastschrifteinzug, ermächtigt der Kunde Daily Salsa von ihm geschuldete Zahlungen über das angegebene Konto des Nutzers einzuziehen.
2.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Pflichten des Kunden und verbotene Verhaltensweisen
3.1 Der Kunde darf das Angebot von Daily Salsa nur für seine privaten Zwecke nutzen. Die geschäftliche oder gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt.
3.2 Bei der Anmeldung verpflichtet sich der Kunde, vollständige und wahre Angaben zu machen und diese während der Vertragslaufzeit durch Anpassung oder Mitteilung an Daily Salsa aktuell zu halten.
3.3 Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden.
3.4 Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit der Registrierung und/oder eines kostenpflichtigen Nutzungspakets an Dritte ist verboten.
3.5 Der Kunde verpflichtet sich, die an Inhalten kostenpflichtige Nutzungspakete sowie sonstigen Inhalten im Angebot von Daily Salsa bestehenden gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte zu beachten. Er darf diese Inhalte nicht verbreiten, öffentlich zugänglich machen, vervielfältigen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke entfernen, es sei denn dies ist ausdrücklich erlaubt.
3.6 Der Kunde ist verpflichtet, auf eigene Kosten Hard- und Software sowie einen Internetanschluss für den Zugriff der vereinbarten Dienstleistungen bzw. Inhalte aus dem Angebot von Daily Salsa bereitzuhalten.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
4.3 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Lastschrift“ zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation („Pre-Notification“) ist jede Mitteilung (z. B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
5. Liefer und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
6. Vertragsdauer / Vertragsbeendigung bei Abonnentenverträgen
6.1 Abonnementverträge werden unbefristet geschlossen und können vom Kunden jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
6.3 Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
6.4 Einmal geleistete Beiträge werden nach der ordentlichen Kündigung nicht zurückerstattet. Es besteht aber für die Dauer des bereits bezahlten Zeitraumes jederzeit Zugriffsmöglichkeit auf die bezahlten Inhalte.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Tritt der Verkäufer in Vorleistung behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8. Mängelhaftung
8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
8.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
9. Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10. Alternative Streitbeilegung
10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Widerrufbelehrung für die Lieferung digitaler Tickets
1 Ausschluss des Widerrufsrechts bei Event-Tickets
Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB besteht kein Widerrufsrecht für Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Daher sind sämtliche Käufe von Tickets für Veranstaltungen (z.B. Konzerte, Sportevents, Theateraufführungen) bindend und können nicht widerrufen werden. Ein Rückgaberecht besteht in diesen Fällen nicht.
2. Regelungen bei Absage oder Verschiebung der Veranstaltung
- Absage der Veranstaltung: Sollte die Veranstaltung abgesagt werden, wird der Ticketpreis (zzgl. Vorverkaufsgebühren) erstattet. Die Rückerstattung erfolgt über die ursprüngliche Zahlungsmethode, die beim Kauf verwendet wurde. Weitere Ansprüche bestehen nicht.
- Verschiebung der Veranstaltung: Im Falle einer Verschiebung behalten die Tickets ihre Gültigkeit für den neuen Termin. Sollte der neue Termin für den Ticketinhaber unzumutbar sein, besteht die Möglichkeit, die Tickets innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe des neuen Termins zurückzugeben und eine Erstattung des Ticketpreises (zzgl. Vorverkaufsgebühren) zu erhalten. Die Erstattung erfolgt über die ursprüngliche Zahlungsmethode, die beim Kauf verwendet wurde.
- Mitteilungspflicht: Der Veranstalter wird die Kunden unverzüglich über Absagen oder Terminänderungen informieren. Diese Informationen werden über die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse kommuniziert.
Bitte beachten Sie, dass im Falle einer Absage oder Verschiebung keine Haftung für darüber hinausgehende Kosten übernommen wird, die dem Ticketinhaber durch die Absage oder Verschiebung entstehen könnten (z.B. Reise- oder Übernachtungskosten).